Keine Lexerstraße mehr in Betzenhausen

Umbenennung der Lexerstraße und Abstimmungsverhalten der Fraktionen

In unserem Stadtteil gehört die Lexerstraße zu den Straßen, die einen anderen Namen bekommen sollen. Der Gemeinderat hat bereits in seiner Sitzung am 15. November 2016 beschlossen, „den Empfehlungen der Kommission grundsätzlich zu folgen“. Nach dieser Vor-Festlegung des Gemeinderates wurde für jede Straße dennoch ein aufwendiges Anhörungsverfahren durchgeführt.

Der Bürgerschaft wurde von der Stadt und der Kommunalpolitik – in der Versammlung konkret von Bürgermeister Ulrich von Kirchbach und von einem Stadtrat –vermittelt, dass noch nichts entschieden sei und die Anhörung zu einer erneuten Beurteilung durch den Gemeinderat führen werde („Abschluss des Verfahrens ist noch offen“). Die Anwohner haben diese Aussagen ernst genommen und sich sehr engagiert im Verfahren beteiligt.

Der Bürgerverein hat die Anwohner unterstützt. Bei der Lexerstraße haben sich 85 % der Anwohner schriftlich geäußert, davon haben sich 94 % klar gegen eine Umbenennung ausgesprochen. Am 15. Mai 2018 hat der Gemeinderat die Umbenennung endgültig beschlossen und damit das eindeutige Ergebnis der Anhörung nicht berücksichtigt. Dieser Beschluss hat in der Bürgerschaft des Stadtteils zu erheblicher Unruhe geführt. Gegen die Allgemeinverfügung der Stadt (Amtsblatt vom 25.5.2018) haben eine Reihe von Anwohnern Widerspruch eingelegt.

Der Bürgerverein hat daraufhin die Fraktionen zu ihrem Abstimmungsverhalten schriftlich befragt. Siehe auch Bürgerblättle Nr. 251 (August-September 2018, Seite 26). Hier nun das Ergebnis der Befragung und die zugehörigen Unterlagen (Anschreiben und Drucksachen der Stadt).

Drucksachen der Stadt: GRat 2018 (Drucksache G-17.222.1)    GRat 2017 (Drucksache G-17.222)   GRat 2016 (Drucksache G-16.212)

Brief des BVBB an die Fraktionen : Brief an Fraktionen (12.6.18)

Übersicht mit dem  Stand der bisherigen Rückmeldungen: Antworten der Fraktionen (Stand 1.8.18)

Zusätzliche Anlagen aus den Antworten der Fraktionen:  Anlage FW (14.6.18)  Anlage FL-FF (12.6.18)  Anlage SPD (26.6.18)