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Keine Lexerstraße mehr in Betzenhausen

Umbenennung der Lexerstraße und Abstimmungsverhalten der Fraktionen

In unserem Stadtteil gehört die Lexerstraße zu den Straßen, die einen anderen Namen bekommen sollen. Der Gemeinderat hat bereits in seiner Sitzung am 15. November 2016 beschlossen, „den Empfehlungen der Kommission grundsätzlich zu folgen“. Nach dieser Vor-Festlegung des Gemeinderates wurde für jede Straße dennoch ein aufwendiges Anhörungsverfahren durchgeführt.

Der Bürgerschaft wurde von der Stadt und der Kommunalpolitik – in der Versammlung konkret von Bürgermeister Ulrich von Kirchbach und von einem Stadtrat –vermittelt, dass noch nichts entschieden sei und die Anhörung zu einer erneuten Beurteilung durch den Gemeinderat führen werde („Abschluss des Verfahrens ist noch offen“). Die Anwohner haben diese Aussagen ernst genommen und sich sehr engagiert im Verfahren beteiligt.

Der Bürgerverein hat die Anwohner unterstützt. Bei der Lexerstraße haben sich 85 % der Anwohner schriftlich geäußert, davon haben sich 94 % klar gegen eine Umbenennung ausgesprochen. Am 15. Mai 2018 hat der Gemeinderat die Umbenennung endgültig beschlossen und damit das eindeutige Ergebnis der Anhörung nicht berücksichtigt. Dieser Beschluss hat in der Bürgerschaft des Stadtteils zu erheblicher Unruhe geführt. Gegen die Allgemeinverfügung der Stadt (Amtsblatt vom 25.5.2018) haben eine Reihe von Anwohnern Widerspruch eingelegt.

Der Bürgerverein hat daraufhin die Fraktionen zu ihrem Abstimmungsverhalten schriftlich befragt. Siehe auch Bürgerblättle Nr. 251 (August-September 2018, Seite 26). Hier nun das Ergebnis der Befragung und die zugehörigen Unterlagen (Anschreiben und Drucksachen der Stadt).

Drucksachen der Stadt: GRat 2018 (Drucksache G-17.222.1)    GRat 2017 (Drucksache G-17.222)   GRat 2016 (Drucksache G-16.212)

Brief des BVBB an die Fraktionen : Brief an Fraktionen (12.6.18)

Übersicht mit dem  Stand der bisherigen Rückmeldungen: Antworten der Fraktionen (Stand 1.8.18)

Zusätzliche Anlagen aus den Antworten der Fraktionen:  Anlage FW (14.6.18)  Anlage FL-FF (12.6.18)  Anlage SPD (26.6.18)

Jahreshauptversammlung 2018

Entsprechend guter Tradition fand die Jahreshauptversammlung des Bürgervereins wieder im Bürgerhaus Seepark statt (15. März). Wichtigstes Thema war sicher die Wahl eines neuen Vorsitzenden.

Der Saal war mit über 90 Personen besonders gut gefüllt, so dass einige Tische und Stühle zusätzlich hineingebracht werden mussten. Der Grund liegt auf der Hand: Es war die letzte Sitzung mit dem bisherigen Vorsitzenden Nicolai Bischler und die Wahl eines neuen Vorsitzenden stand an. Nicolai Bischler ist seit Dezember letzten Jahres Bürgermeister in Steinach im Kinzigtal; bisher führte er parallel dazu auch die Aufgaben im Bürgerverein fort.

Wie üblich wurde der Abend eröffnet durch einen Rückblick auf Arbeitsschwerpunkte des vergangenen Jahres und mit Berichten verschiedener Arbeitskreise. Acht Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft im Verein wurden ausgesprochen.

Natürlich war der Abend vor allem geprägt von der Verabschiedung des bisherigen Vorsitzenden.  Weggefährten aus den Nachbarstadtteilen und Bürgermeister Hagenacker aus Teningen berichteten über die Zusammenarbeit und sparten nicht mit Lob über diese Zeit. Beate Diezemann als stellvertretende Vorsitzende erinnerte im Namen des Vorstands an die großartige Arbeit der vergangenen Jahre. Als kleines Abschiedsgeschenk, als Dankeschön für diese Arbeit und zur Unterstützung seiner neuen Tätigkeit in Steinach überreichte sie einen schönen Kugelschreiber und ein „Handbuch für Bürgermeister“. Nicolai Bischler wurde schließlich als besondere Würdigung seiner Arbeit mit einer Urkunde zum Ehrenvorsitzenden des Bürgervereins ernannt.

Einstimmig und ohne Gegenkandidat wurde Rolf Baiker zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er lebt seit Mitte der 1980er Jahre im Stadtteil und hat sich vor der Wahl persönlich vorgestellt (siehe auch Intro zum aktuellen Bürgerblättle, das bereits von Rolf Baiker verfasst wurde).
Hier ein paar Bilder.

Text: Werner Hertleif (Bürgerverein),

Rückblick auf Neujahrsempfang 2018

Neujahrsempfang Betzenhausen-Bischofslinde mit den Vokalisatoren aus Nimburg (Fotos … von Helmut Schiemann).

Wie im letzten Jahr begrüßte der Vorsitzende des Bürgervereins Betzenhausen-Bischofslinde, Nicolai Bischler , alle anwesenden Gäste gemeinsam. Eine kleine Ausnahme musste der dennoch machen:  mit Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon, Bürgermeister Heinz-Rudolf Hagenacker und der Landtagsabgeordneten Gaby Rolland, begrüßte er Gäste, die in diesen Tagen  regelrecht einen „Neujahrsempfangsmarathon“ ablieferten.

Die Themen, die Bischler ansprach waren vielseitig.

Der Betzenhauser-Torplatz war in der Tat das Schwerpunktthema im Jahr 2017. Hier war der Bürgerverein bei den Planungen und Gesprächen beteiligt.

Aber Bischler sprach auch die Probleme aus Sicht des Bürgervereins Betzenhausen-Bischofslinde an: massive Probleme gibt es auf dem NKD-Platz und auf dem Platz am Bischofskreuz: Beide Plätze werden immer öfter als Parkmöglichkeit und Wendeplatte mißbraucht.

„Und da muss man sich schon fragen, was nützen die schönsten Plätze, wenn sie zweckentfremdet und nicht richtig genutzt werden können?“, so Bischler. Hier wünscht sich der Bürgerverein  deutlich mehr Unterstützung von Seiten der Stadtverwaltung, insbesondere vom GVD, denn sonst läuft das Zentren-Aktivierungs-Konzept an seinen Zielen vorbei.

Der versprochene barrierefreie Übergang  an der Haltestelle des Betzenhausertor-Platzes entspricht absolut nicht unseren Vorstellungen.
Die Stufen zum VAG-Gleiskörper hin bedeuten für viele Rolli-FahrerInnen ein großes Hindernis. Trotz aller bestehenden DIN-Normen sollten die Verantwortlichen diese Situation noch einmal genauestens überprüfen, um allen Menschen mit Handicap eine akzeptable Lösung bieten zu können, forderte Bischler, der auch auf die Unterschriftenaktion des Rings der Körperbehinderten  hinwies.

Was die Sicherheit im Freiburger West betrifft, so konnte der Vorsitzende des Bürgervereins nur lobende Worte finde: zum einen für die gute Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Freiburg Mooswald aber auch dem Polizeiposten Weststadt. Die gemeinsamen runden Tische sind sehr effizient und auch weiterhin erfolgsversprechend. Der Stadtteil Landwasser hat sich dem Tisch bereits angeschlossen und auch das Stadtteil Lehen wird beim nächsten runden Tisch vertreten sein.

Der Bürgerverein Betzenhausen-Bischofslinde wird sich auch weiter für den Erhalt des Mosswaldes einsetzen und die Zusammenarbeit mit der AG Mosswald pflegen. Hier dankte Bischler dem Freiburger Oberbürgermeister für seinen Einsatz des Erhalts des Mosswaldes.

Diesen Einsatz wünschte er sich auch für die Wiedereröffnung des Freibades West!

„Aus unserer Sicht aber absolut kein Thema ist der Rückbau der Sundgauallee im Stühlinger. Man kann über vieles nachdenken und diskutieren, aber nicht über das einfache verschwinden lassen der Sundgauallee“, so Bischler, wenn er das Jahr 2018 ins Visier nimmt.

Im weiteren gabe er einen Überblick über die Themen, die den Bürgerverein Betzenhausen-Bischofslinde im Jahr 2018 beschäftigen werden:  die Nachverdichtung der Studentensiedlung, die Zusammenarbeit mit dem Stadtteiltreff mit dem „Café und mehr“ . Auch in der  Partnerschaft mit Teningen möchte der Bürgerverein neue Wege gehen.

Für musikalische Unterhaltung sorgten die VOKALISATOREN unter der Leitung von Katharina Roser. Nimburgs kleinster, aber sicher auch bekanntester Männerchor  beschäftigte sich in seinen Liedern musikalisch intensivst mit der unerschöpflichen Thematik der Beziehung zwischen Frau und Mann.

In seinem Grußwort ging Oberbürgermeister Dieter Salomon auf die verschiedenen Probleme im Stadtteil ein. „Ich bin sicher dass das Freibad im nächsten Jahr kommen wird“, so der OB.

Zum Thema ZAK sicherte der OB seine Unterstützung zu, insbesondere bei der FRage der Beparkung der Plätze im Stadtteil.

Teningens Bürgermeister, Heinz-Rudolf Hagenacker, freute sich über die gute Zusammenarbeit im Rahmen der Stadt-Land-Partnerschaft und sagte zu, diese auch weiterhin zu unterstützen.

Beste Wünsche für das Neue Jahr überbrachten Pfarrer Rüdiger Fett für die evangelische und katholische Kirche, Lehens Ortsvorsteher Bernhard Schätzle und Ernst Lavori vom Bürgerverein Freiburg Mooswald.

Fotos: Helmut Schiemann